25.06.2020
No. 114
Er ist wieder da.
#AfD #Höcke #Kalbitz #Naidoo
Die AfD-Umfragewerte sinken, der »Flügel« musste sogar untertauchen – er heißt jetzt »Die Flosse« – und dann der Rauswurf von A. Kalbitz. Eine zum Himmler stinkende Ungerechtigkeit! Alles zum braunen Spieleparadies jetzt in der Kolumne.
Schon wieder eine Kolumne über die AfD? Klar, so lange es noch geht! Umfragen sehen die Partei aktuell bei nur noch 10%. D.h. im Umkehrschluss, 90% der Bevölkerung sind gerade immun gegen rechtsradikalen Bullshit. Das nennt man wohl Herdenimmunität. Zum einen leidet die Partei schwer an Corona, zu lange hat sie diesbezüglich über die richtige Strategie gestritten. Soll man für einen harten Lockdown eintreten, wie ihn z.B. Alice Weidel noch Mitte März gefordert hat? Oder soll man alles leugnen und versuchen, auf so genannten Hygiene-Demos zusammen mit gestrandeten Gestalten wie Attila dem Dummenkönig Hildmann und Xavier Naidoo über die Merkel-Diktatur zu jammern? Zumindest Naidoo wäre als Partner eine gute Idee. Er ist nicht nur Reichsbürger, sondern hat auch noch einen indischen Migrationshintergrund. Er ist quasi ein Doppel-Arier. Das würde passen.
Zum anderen leidet die Partei aber auch an internen Streitigkeiten. Der Umgang mit Andreas Kalbitz, bekannt als Björn Höckes rechter Arm, sorgt für Unmut im braunen Spieleparadies. Der Parteivorstand hat kürzlich auf Betreiben von Jörg Meuthen mit einem knappen und juristisch fragwürdigen Beschluss Kalbitz' Parteimitgliedschaft annullieren lassen. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass Kalbitz seine Vergangenheit in rechtsextremen Vereinigungen verschwiegen habe, als er in die AfD eintrat. Dieses Vorgehen konnten seine Anhänger*innen natürlich nur als Verrat empfinden und poltern unaufhörlich: »Das ist eine zum Himmler schreiende Ungerechtigkeit!« Seitdem muss Parteichef Meuthen in den asozialen Netzwerken viel Hass und Hetzte von Rechts ertragen (jetzt weiß er mal, wie das ist) und sich als Spalter beschimpfen lassen. Es ist daher unklar, wie die Meutherei auf der NS Dunkeldeutschland ausgeht. Letzten Freitag dann der Paukenschlag: Der Tanz um den goldenen Kalbitz nahm eine weitere irre Drehung: Der Geschasste nahm den Rechtsweg und klagte vor einem Berliner Gericht erfolgreich gegen seinen Rauswurf. Wir freuen uns daher alle auf den bald erscheinenden Roman »Er ist wieder da«. Es entbehrt allerdings nicht einer gewissen Ironie, dass sich ein Rechtsextremist mit Hilfe eines unabhängigen Gerichts in eine rechte Partei zurück klagt. Schließlich sollen unabhängige Gerichte nach der geplanten Machtergreifung doch wohl als erstes abgeschafft werden. Unklar ist auch, wie es jetzt mit Jörg Meuthen weitergeht. Kann er noch in der Partei bleiben? Geht er in die innere Emigration? Oder muss er fliehen und schreibt ein Tagebuch? Das wissen wir nicht. Was wir dagegen wissen ist, warum er gegen Kalbitz vorgegangen ist. An dessen politischen Positionen hat es sicherlich nicht gelegen. Zu lange profitierte Meuthen von der Zusammenarbeit mit den Rechtsradikalen in der Partei. Der missglückte Rausschmiß war nur der Höhepunkt eine langen Reihe von Versuchen, harmlos und bürgerlich zu erscheinen, um einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Daher auch die offizielle Auflösung der von Höcke und Kalbitz geleiteten Gruppierung »Der Flügel« Ende April. Man kann aber davon ausgehen, dass die AfD eher sich treu bleibt als der Verfassung. Schließlich haben sich durch die Auflösung des »Flügels« die rechtsextremen Netzwerke nicht einfach in Luft aufgelöst. Vielmehr mussten sie erst einmal untertauchen. Folglich heißt »Der Flügel« jetzt »Die Flosse«.
Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist für die Partei indes nicht nur heikel, weil sie potentielle Wähler*innen und Mitglieder abschreckt. Es geht ums Geld: Potentielle Spender*innen könnten sich abwenden und die finanzstarken Beamt*innen innerhalb der Partei würden sich möglicherweise auch zurückziehen. Die Mitgliedschaft in einer verfassungswidrigen Partei kann kurz gesagt ihren Beamtenstatus gefährden. Um glaubhaft Verfassungstreue vorzutäuschen, hat die AfD auch schon vor geraumer Zeit Broschüren herausgegeben und Seminare veranstaltet, in denen gelehrt wird, welche politischen Äußerungen korrekt sind und welche politischen Äußerungen nicht korrekt sind. Ist das nicht Irre? Aus Angst vor dem Verfassungsschutz schmeißt die AfD Leute raus, löst Gruppierungen auf und veranstaltet Seminare zu politisch korrekter Sprechweise. Die AfD hat mehr Angst vor dem Verfassungsschutz als vor dem Schwarzen Mann. Wir sind gespannt, zu was für Verrenkungen die Partei in Zukunft noch fähig sein wird. Als nächstes tätowiert sich Alice Weidel »Nazis raus« auf die linke Arschbacke und Alexander Gauland bekennt im nächsten Interview freimütig: »Also einen Herrn Boateng könnte ich mir als Untermieter schon vorstellen.«
Text: Martin Valenske
